Allgemeine Vertragsbedingungen /
Käuferinformationen
I. Grundlegende
Bestimmungen (Stand
03.05.09)
Der Vertrag kommt zustande mit
Gabriele Baxmeier, Am Strandbad 14, 46284
Dorsten,
nachfolgend Verkäufer genannt. Die weiteren
Angaben entnehmen Sie dem Impressum.
Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten
für alle geschlossenen Verträge zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen
Käufer und werden mit der Bestellung ausdrücklich anerkannt.
II. Zustandekommen des
Vertrages
Die Warenangebote des Verkäufers im Internet
stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar,
sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Kaufangebot des
Käufers).
Für den Vertragsschluss über das
Online-Shop-System gilt:
Die zum Kauf beabsichtigen Waren sind im
„Warenkorb“ abgelegt. Über die Schaltfläche „Warenkorb“ in der
Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit
Änderungen vornehmen. Nach Betätigen der Schaltfläche „zur Kasse“
und der nachfolgenden Eingabe der persönlichen Daten werden auf der
nachfolgenden Seite nochmals alle Bestelldaten angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die
Möglichkeit, hier sämtliche Angaben (z. B. Name, Anschrift, Versand, Zahlart
und bestellte Artikel) nochmals zu überprüfen und, gegebenenfalls über die
Funktion „zurück“ Ihres Internetbrowsers, zu ändern bzw. den Kauf
abzubrechen.
Mit Anklicken der Schaltfläche „Bestellung
absenden“ geben Sie ein verbindliches Angebot beim Verkäufer ab. Sie
erhalten zunächst eine automatische Email über den Eingang Ihrer Bestellung,
die noch nicht zum Vertragsschluss führt.
Die Annahme Ihres Angebots (und damit der
Vertragsabschluss) erfolgt durch Zusendung einer gesonderten eMail, in
welcher Ihnen die Bearbeitung der Bestellung bestätigt wird oder durch
Auslieferung der Ware.
Sollten Sie binnen 14 Werktagen
keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung erhalten,
sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits
erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
Für den Vertragsschluss auf
Grund telefonischer oder Bestellung in Textform gilt:
Soweit Sie telefonisch oder in
Textform eine Bestellung übermitteln, wird Ihnen vom Käufer in Textform ein
Vertragsangebot unterbreitet. Die Annahme des Angebotes
(und damit der Vertragsabschluss)
erfolgt, indem Sie das Angebot unterzeichnet
rücksenden oder per Email bestätigen.
Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB) wird beim Verkäufer gespeichert.
Die Speicherung ist jedoch befristet, sorgen Sie deshalb bitte selbst für
einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung. Unabhängig davon erhalten
Sie alle relevanten Daten der Bestellung per eMail zugesandt, welche
ausgedruckt werden kann.
III. Preise, Liefer- und Versandkosten
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten
Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile
einschließlich etwaig anfallender Steuern wie Mehrwertsteuer.
Nur bei grenzüberschreitender Lieferung können
im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen
Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) von Ihnen zu zahlen sein, jedoch
nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw.
Steuerbehörden.
Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind
nicht im Kaufpreis enthalten, sie sind über die Seite „Versandkosten“
aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und
sind von Ihnen zusätzlich zu tragen.
IV.
Zahlungsbedingungen
Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten:
- Vorkasse per Überweisung,
- Nachnahme (zzgl. Nachnahmegebühr 11,90 EUR), nur Deutschland,
- Barzahlung bei Abholung,
Vom Verkäufer gelegte Rechnungen werden sofort
zur Zahlung fällig.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
V. Liefer- und
Versandbedingungen
Die Lieferung erfolgt deutschlandweit sowie
in alle Länder, die in der Versandkostenübersicht aufgeführt sind.
Die Ware wird mit Ausnahme der Lieferung per
Nachnahme erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der
Versandkosten beim Verkäufer an die angegebene Lieferadresse verschickt.
Die Versendung erfolgt innerhalb von 30
Werktagen nach Zahlungseingang (bzw. bei Lieferung per Nachnahme nach
Bestellbestätigung), soweit Ihnen in der Artikelbeschreibung keine andere
Lieferfrist angezeigt wird.
Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider
Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes
aus einem vom Verkäufer nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein,
werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle
des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.
Als Verbraucher werden Sie darum gebeten, die
Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und
Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem
Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Ihre Gewährleistungsansprüche
bleiben hiervon unberührt.
Soweit Sie Verbraucher sind,
geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der
Übergabe der Ware an Sie über, unabhängig davon, ob die Versendung
versichert oder unversichert erfolgt.
Sind Sie kein Verbraucher,
erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
Es wird vereinbart, dass im Falle der Ausübung
des für Verbraucher geltenden Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen der
Verbraucher die Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
VI. Gewährleistung
1.
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
2.
Bei gebrauchten Sachen beträgt die
Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab
Ablieferung der Ware.
Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt
nicht für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob
fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des
Verkäufers, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
3.
Soweit der Käufer Unternehmer ist, gilt
abweichend von Ziff. 1:
a)
Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die
eigenen Angaben des Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers
als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen
und Äußerungen des Herstellers.
b)
Der Käufer ist verpflichtet, die Ware
unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und
Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7
Tagen ab Empfang der Ware dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen, zur
Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später
festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung.
Bei Verletzung der Untersuchungs- und
Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche
ausgeschlossen.
c)
Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach
seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl,
kann der Käufer nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag
zurücktreten.
Im Falle der Nachbesserung muss der
Verkäufer nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der
Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die
Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d)
Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab
Ablieferung der Ware. Ziffer 2 Satz 2 gilt entsprechend.
VII. Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen
noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die
Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1
und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Handelsagentur Baxmeier, Am
Strandbad 14, 46284 Dorsten, Fax.
06321-3850617, email: kontakt @ baxmeier. de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen
(z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben,
müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der
Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten,
soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der
Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen
Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie
haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig
auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund
ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder
schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software,
sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind
sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es
sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen,
Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).
Ende der Widerrufsbelehrung
Bitte beachten:
Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei sondern als
frankiertes Paket an uns zurück. Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die
Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben.
Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden
Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem
Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie
die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur
Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung.
Die vorstehenden Modalitäten sind keine
Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes.
VIII.
Eigentumsvorbehalt
1.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung
des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
2.
Ist der Käufer Unternehmer, gilt ergänzend
folgendes:
a)
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der
Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden
Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist
eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b)
Der Käufer kann die Ware im ordentlichen
Geschäftsgang weiterverkaufen.
Für diesen Fall tritt der Käufer bereits jetzt
alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem
Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Verkäufer ab.
Der Käufer ist weiter zur Einziehung der
Forderung ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht
ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Verkäufer allerdings vor, die
Forderung selbst einzuziehen.
c)
Bei Verbindung und Vermischung der
Vorbehaltsware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im
Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen
verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d)
Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm
zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der
realisierbare Wert der Sicherheiten des Verkäufers die zu sichernde
Forderung um mehr als 20% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden
Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.
IX.
Haftungsbeschränkung
Die Haftung des
Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen,
sofern keine wesentliche Vertragspflichten, Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien für die Beschaffenheit
des Kaufgegenstandes oder auch Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz
betroffen sind.
Das gilt auch
für entsprechende Pflichtversetzungen der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
Dabei ist die
Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dem vertragstypisch gerechnet werden
muss.
Im Übrigen gilt die Haftungsbeschränkung
nicht.
X. Erfüllungsort,
Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Verkäufer bestehenden
Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers, soweit
der Käufer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
XI. Hinweise nach der Batterieverordnung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien
oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus
enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung
auf folgendes hinzuweisen:
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe
gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können
Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in Ihrer unmittelbaren
Nähe (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich
zurückgeben. Weiter können Sie Batterien auch per Post an den Verkäufer
zurücksenden.
Der Verkäufer erstattet Ihnen auf jeden Fall das Briefporto für den
Rückversand Ihrer Altbatterie.
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer
durchgekreuzten Mülltonne wie folgt gekennzeichnet:
Pb = Batterie enthält Blei
Cd = Batterie enthält Cadmium
Hg = Batterie enthält Quecksilber.
Kurzübersicht unserer Produkte:
Werkzeugmaschinen wie Fräsmaschinen, Drehmaschinen, Sägemaschinen,
Bohrmaschinen, Schleifmaschinen,
Motorradhebebühnen, Werkstattpressen,
Werkstattkran, Teilewaschbecken, Sandstrahlkabinen, Wagenheber, Getriebeheber,
Schweissgeraete, Holzbearbeitungsmaschinen wie, Drechselbänke, Bandsägen,
Kreissägen, Dekupiersägen, Holzspalter, Brennholzsägen usw., 
